"Ein neuer Sozialstaat für das 21. Jahrhundert" - Gespräch mit Dagmar Schmidt, MdB und Mitglied des SPD Bundesvorstands
Unser Sozialstaat ist eine Errungenschaft der Moderne. Er sorgt für sozialen Ausgleich und stärkt zugleich das ökonomische Wachstum. Der Sozialstaat ermöglicht gesellschaftliche und sichert soziale Teilhabe. Wesentliches Kennzeichen unseres Sozialstaates ist, dass er zur sozialen Integration beiträgt, demokratische Entwicklungen stabilisiert und den politischen Prozess zivilisiert. Doch es ist nicht erst seit der Corona-Pandemie klar: Er ist zuweilen kompliziert, voller undurchsichtiger Schnittstellen, intransparenter Leistungen und bürokratischer Hürden.
Dazu kommt: Unsere Welt verändert sich in hohem Tempo. Wir stehen im 21. Jahrhundert vor großen Herausforderungen, die sich aus Digitalisierung oder Klimawandel ergeben. Das wirft Fragen auf: Wie wollen wir als Gesellschaft damit umgehen? Wie sieht ein gerechter und moderner Sozialstaat aus, der soziale Sicherheit für alle gewährleistet?
Der Sozialstaat muss bei den großen Lebensrisiken Armut und Altersarmut, Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Arbeitslosigkeit Schutz bieten. Und er muss für gute Arbeit sorgen, denn diese ist zentral für die eigene Existenzsicherung. Sie schafft Teilhabe und Sicherheit. Wir sind überzeugt: Es ist genug sinnvolle und notwendige Arbeit für alle da. Deswegen wollen wir ein Recht auf gute Arbeit geben. Damit alle, die arbeiten wollen, dies auch können – mit einer gerechten Bezahlung und guten Arbeitsbedingungen.
In einer solidarischen Gesellschaft tragen starke Schultern mehr als schwache – mit einem Sozialstaat, der die Menschen einfach und aktiv in allen Lebenslagen unterstützt und so das Leben leichter macht. Wir wollen Hilfen aus einer Hand, statt einem Labyrinth an Zuständigkeiten – zum Beispiel mit einem Bürgerservice.
Wir wollen einen Sozialstaat schaffen, der von denen aus denkt, die ihn brauchen – und nicht von denen, die ihn missbrauchen könnten. Wir wollen einen Sozialstaat als Partner, der das Leben leichter macht – und wollen den Zugang zum Sozialstaat erleichtern.
Ich freue mich, unser sozialdemokratisches Konzept für einen neuen Sozialstaat gemeinsam mit Dagmar Schmidt diskutieren zu können und lade Sie herzlich dazu ein.
Ihr Bundestagskandidat
Sven Wingerter
Zur Person Dagmar Schmidt:
Seit 2013 Bundestagsabgeordnete, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Sie bearbeitet dort unter anderem die Schwerpunkte Grundsicherung, Bekämpfung von Kinderarmut, europäische Sozialfragen und sozialer Arbeitsmarkt.
Mitglied im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion, stellv. Sprecherin der AG Arbeit und Soziales.
Mitglied im SPD-Bundesvorstand und stellv. Bezirksvorsitzende der SPD Hessen-Süd.
